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Vorsicht bei Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Unternehmen

2. Okt 2020 | Datenschutz informiert

Die andauernde Corona-Pandemie stellt Unternehmerinnen und Unternehmer in Sachen Datenschutz vor viele Hürden. Besonders aktuell ist die Debatte zur Verarbeitung von personenbezogenen Gesundheitsdaten in Unternehmen. Häufig möchten Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit Präventionsmaßnahmen wie regelmäßigen Temperaturmessungen gegen das Virus ankämpfen. Doch ist dies überhaupt sinnvoll? Mareike Voigt, Datenschutzexpertin der TÜV SUD Sec-IT, erklärt in einer Pressemitteilung der TÜV SÜD AG: „Für jede Datenerhebung ist ein legitimer Zweck erforderlich, der durch die Verarbeitung erfüllt wird. Eine erhöhte Temperatur ist noch keine Bestätigung einer Infektion mit Covid-19. Es ist daher fraglich, welche Aussagekraft diese Daten haben und ob sie erhoben werden sollten“.

Strenge Auflagen für die Erhebung personenbezogener Gesundheitsdaten
Artikel 9 Absatz 1 der EU-DSGVO verbietet die Verarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten, wie Gesundheitsdaten. Doch es gibt Ausnahmen: Laut TÜV SÜD AG, dürfen Gesundheitsdaten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den folgenden Fällen verarbeitet werden:

  1. Wenn eine konkrete Einwilligung der betroffenen Person vorliegt.
  2. Wenn gesetzliche Anforderungen des Arbeitsrechts greifen.
  3. Wenn lebensnotwendige Interessen der betroffenen oder einer anderen natürlichen Person geschützt werden müssen.

Die Gesundheitsdaten dürfen dennoch nur entsprechend den Vorgaben der EU-DSGVO genutzt werden.

Besteht eine Informationspflicht gegenüber dem Arbeitgebenden?
Wie der Pressemitteilung der TÜV SÜD AG zu entnehmen ist, unterliegen die Arbeitnehmenden grundsätzlich keiner Verpflichtung, ihrer Arbeitgeberin oder ihrem Arbeitgeber den Grund einer Arbeitsunfähigkeit mitzuteilen. Durch das Infektionsschutzgesetz ist bereits die Ärztin oder der Arzt dazu verpflichtet, dem zuständigen Gesundheitsamt einen Verdacht sowie eine Erkrankung an Covid-19 mitzuteilen. Das Gesundheitsamt leitet weitere Maßnahmen ein und kann auch den Arbeitgebenden der infizierten Person kontaktieren. Wird dieser über eine Covid-19-Erkrankung informiert, so darf der Name der infizierten Person nicht an die breite Belegschaft kommuniziert werden. Geklärt werden muss jedoch zu welchen Kolleginnen und Kollegen sie Kontakt hatte und welche Maßnahmen getroffen werden müssen. Das zuständige Gesundheitsamt kümmert sich gemäß § 25 Infektionsschutzgesetz um alle weiteren Ermittlungen. Zu diesem Zweck kann das Unternehmen dazu aufgefordert werden, personenbezogene Daten von Mitarbeitenden an das Amt zu übermitteln.

Datenschutz ist Expertensache
In der Regel sollten sich Unternehmerinnen und Unternehmer vor jeder Datenerhebung die Frage stellen, wie relevant die Informationen sind und ob deren Zweck mit alternativen Maßnahmen erreicht werden kann. Zum anderen sollte immer eine Rechtsgrundlage für die Datenerhebung vorhanden sein. Die TÜV SÜD AG empfiehlt deshalb den Datenschutzbeauftragten des Unternehmens frühzeitig einzubinden, wenn eine neue Maßnahme zur Datenverarbeitung geplant ist.  

So kann die PROTEKTO helfen:
Nicht jedes Unternehmen hat eine interne Datenschutzfachkraft. Die PROTEKTO beschäftigt Expertinnen und Experten, die Ihnen in puncto Datenschutz gerne weiterhelfen.
In einer ausführlichen Online-Videoberatung können Unternehmerinnen und Unternehmer den PROTEKTO-Datenschutzprofis individuelle Fragen stellen und sich beraten lassen.

Sie möchten mehr erfahren? Sprechen Sie uns gerne an.

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